Die Kontrolle der Berechtigung einer temporären Arbeitsunfähigkeit

Das Gesetz vom 25. Juni 1999 zu Geldleistungen aus der Sozialversicherung im Falle von Krankheit und von Mutterschaft führte Regelungen ein, die die Kontrolle der Ordnungsmäßigkeit der Begutachtung der Arbeitsunfähigkeit und der Verwendung von ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen sowie die Rationalisierung der Ausgaben für Leistungen im Falle von Krankheit und von Mutterschaft verstärken sollen. Dazu gehören:

  • Die Verpflichtung zur Einreichung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung beim Arbeitgeber oder bei der ZUS-Zweigstelle binnen sieben Tagen nach deren Erhalt,

  • Die Einschränkung der Möglichkeit der Beziehung des Krankengeldes wegen einer Arbeitsunfähigkeit im Zeitraum nach Beenden der Krankengeldversicherung, sowie die Einschränkung der Bemessungsgrundlage des Krankengeldes auf 100% der durchschnittlichen monatlichen Löhne und Gehälter vom vorangegangenen Vierteljahr,

  • Einführung der Wartezeit von 30 Tagen für Pflichtversicherte und von 90 Tagen für freiwillig Versicherte in der Krankengeldversicherung.

Nach Maßgabe des Gesetzes vom 25. Juni 1999 zu Geldleistungen aus der Sozialversicherung im Falle von Krankheit und von Mutterschaft führen die ZUS-Gutachter Kontrollen der Ordnungsmäßigkeit der Begutachtung der zeitweisen Arbeitsunfähigkeit sowie der ärztlichen Atteste durch.

Im Jahr 2014 wurden 609 400 solcher Kontrollen durchgeführt und zwar mit dem Ergebnis, dass bei 35 700 Personen eine Entscheidung über eine Einstellung der Auszahlung des Krankengeldes getroffen worden ist. Der Betrag, der aus diesem Grunde beibehaltenen Krankengelder, bezifferte sich auf 18,6 Mio. Zl.

Entsprechend den gesetzlichen Regelungen ist die ZUS auch verpflichtet, die Bemessungsgrundlage des Krankengeldes und der Rehabilitationsleistung zu senken, sobald der Versicherungstitel erlischt. Die Höhe der Leistung wird dann bis zu einer Höhe von 100% der durchschnittlichen Löhne und Gehälter beschränkt. Im Jahr 2014 betrug die Summe der auf dieser Grundlage gekürzten Leistungen 151,8 Mio. Zl.

Der Versicherte ist verpflichtet, dem Beitragszahler die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung binnen sieben Tagen nach deren Erhalt vorzulegen. Bei Nichterfüllung dieser Pflicht aus Gründen, für die der Versicherte haftet, wird die Höhe des Krankengeldes und des Betreuungsgeldes um 25% ab dem 8. Tag nach dem Datum der Begutachtung der Arbeitsunfähigkeit bis zum Tag der Einreichung des ärztlichen Attestes gekürzt. Die Kürzung betrifft das Geldfortzahlungsgeld nicht. In diesem Zusammenhang wurden im Jahr 2014 Auszahlungen von Krankengeldern um 6,5 Mio. Zl gekürzt.

Insgesamt lag das Volumen des gesenkter und stornierten Geldleistungen aus der Sozialversicherung bei Krankheit und Mutterschaft im Jahr 2014 bei 177 Mio. Zl.

 

(1 EUR = ca 4.32 PLN)